Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Lehren aus den Berliner Wahlproblemen und kritisiert zunächst das niedrige Debattenniveau, weil dadurch eine sachliche Aufarbeitung erschwert wird. Als erste Konsequenz müsse die zweistufige Berliner Verwaltung mit ihren Kompetenzkonflikten zwischen Landes- und Bezirkswahlleitungen untersucht werden, damit Wahlen künftig besser vorbereitet und organisiert werden können. Zweitens fordert Schlüsselburg, demokratischen Wahlen stets Vorrang vor kommerziellen Großveranstaltungen wie dem Berlin-Marathon einzuräumen, da die Demokratie nicht hinter Eventinteressen zurückstehen dürfe. Beide Leitlinien sollen künftig auf Niveau statt mit Krawall diskutiert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.