Redebeitrag
Karsten Woldeit
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. November 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
Zusammenfassung
Karsten Woldeit von der AfD begründet den Antrag, Bundestags- und Abgeordnetenhauswahlen sowie Bezirksverordnetenversammlungen nicht am selben Tag abzuhalten. Der Redner verweist auf Kompetenzstreitigkeiten zwischen Kreis- und Bezirkswahlleitungen im Januar, die die Landeswahlleitung vor Herausforderungen stellten, weil unterschiedliche Zuständigkeiten auf den Gebietsebenen galten. Woldeit argumentiert, dass die getrennte Terminierung solche Debakel künftig verhindern könne, auch unabhängig von Sportgroßveranstaltungen. Der Beitrag fordert dazu auf, die Zuständigkeiten klar zu regeln, damit die Wahlvorbereitung reibungsloser funktioniert und Unsicherheiten bei den Wahlleitungen vermieden werden.
Kernaussagen
- Wahltermine
- Kompetenzverteilung
- Kreiswahlleitung
- Bezirkswahlleitung
- Landeswahlleitung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.