Redebeitrag

Benedikt Lux

Fraktion
gru
Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Aufarbeitung des Wahldebakels, das sich nie wiederholen darf, weil durch zahlreiche Fehler hohes Vertrauen verloren ging. Deshalb begrüßt der Redner die Zusammenarbeit von Regierungs- und Oppositionsfraktionen sowie die Einsetzung einer Expertenkommission, die alle Teile des Hauses einbezieht und gründlich sowie unaufgeregt Ergebnisse vorlegen soll, damit diese gemeinsam ausgewertet werden können. Kritisiert wird ein Antrag der AfD, der handwerklich und politisch bewertet wird, da von dieser Seite keine Verbesserungen vorgelegt wurden und Demokratie sowie demokratische Verfahren in Misskredit gebracht würden, weshalb der Antrag als scheinheilig gilt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.