Redebeitrag
Benedikt Lux
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. November 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Aufarbeitung des Wahldebakels, das sich nie wiederholen darf, weil durch zahlreiche Fehler hohes Vertrauen verloren ging. Deshalb begrüßt der Redner die Zusammenarbeit von Regierungs- und Oppositionsfraktionen sowie die Einsetzung einer Expertenkommission, die alle Teile des Hauses einbezieht und gründlich sowie unaufgeregt Ergebnisse vorlegen soll, damit diese gemeinsam ausgewertet werden können. Kritisiert wird ein Antrag der AfD, der handwerklich und politisch bewertet wird, da von dieser Seite keine Verbesserungen vorgelegt wurden und Demokratie sowie demokratische Verfahren in Misskredit gebracht würden, weshalb der Antrag als scheinheilig gilt.
Kernaussagen
- Wahldebakel
- Expertenkommission
- AfD-Antrag
- Demokratie
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.