Redebeitrag

Frank Balzer

Fraktion
cdu
Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Ursachen der Wahlpanne in Berlin und bewertet den vorliegenden Antrag als unzureichend, da er die komplexe Lage nur vereinfache. Kritisiert wird, dass alle Wahlen gegen den ausdrücklichen Wunsch der bezirklichen Wahlämter auf einen Tag zusammengelegt wurden und eine Druckerei zahlreiche Fehler bei Stimmzetteln und Kartons verursachte. Zudem fehlten größere Wahllokale, wodurch unfassbar lange Wartezeiten entstanden. Weil erfahrene Beschäftigte wegen der bis in die Nacht dauernden Auszählung fehlten, musste ungeschultes Personal eingesetzt werden, was Fehler begünstigte. Deshalb fordert der Redner, im Ausschuss über höhere Aufwandsentschädigungen und bessere Personalgewinnung zu beraten, damit Wahlen künftig ordnungsgemäß ablaufen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.