Redebeitrag
Sebastian Czaja
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 18. November 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
Zusammenfassung
Der Redner bezeichnet die Lage in der vierten Coronawelle als extrem ernst und begrüßt die Aktuelle Stunde, damit das Parlament wieder gemeinsam und transparent über Lösungen streitet, statt sich gegenseitig Vorwürfe zu machen. Gelobt wird das neue Maßnahmenpaket auf Bundesebene, weil es Rechtssicherheit schafft und den Ländern einen klaren Instrumentenkoffer gibt, mit dem Genesenen-, Geimpften- und Getestetennachweise an rechtssichere Zugangsbeschränkungen geknüpft werden können. Dadurch sollen 2G- und 3G-Konzepte praktisch umsetzbar werden, Gesundheitsschutz mit Gewaltenteilung und Freiheitsrechten funktionieren und gesellschaftliche Konflikte reduziert werden, indem pauschale Ausgangsbeschränkungen zurückgedrängt werden.
Kernaussagen
- Coronapandemie
- Infektionsschutzgesetz
- Zugangsbeschränkungen
- 2G- und 3G-Konzepte
- Rechtssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.