Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. November 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
Zusammenfassung
Frank-Christian Hansel kritisiert die massiven organisatorischen Pannen bei den Berliner Wahlen vom 26. September 2021, insbesondere die gleichzeitige Durchführung von Bundestags-, Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenversammlungswahlen sowie den Volksentscheid. Weil dadurch die strikte Trennung der Wahlberechtigten nicht gewährleistet war und Jugendliche sowie EU-Ausländer unzulässig Stimmzettel erhielten, fordert der Redner, die Wahltage künftig zu entzerren, damit derartige Wahlverfälschungen ausgeschlossen werden. Zudem wirft der Beitrag der designierten Regierenden Bürgermeisterin vor, mit einem Linkskurs Wähler getäuscht und so das Vertrauen in die Politik beschädigt zu haben.
Kernaussagen
- Wahlpanne
- Wahlberechtigung
- Wahltagstrennung
- Wählervertrauen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.