Redebeitrag

Niklas Schenker
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. November 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den CDU-Antrag zum Wohnungsbau, weil die geforderten 300.000 Neubauwohnungen bis 2035 jeder Bedarfsanalyse entbehren und die soziale Frage offenlassen. Stattdessen verweist der Redner auf den tatsächlichen Bedarf von rund 200.000 Wohnungen, davon mindestens die Hälfte bezahlbar, weshalb der Senat die Fertigstellungen landeseigener Unternehmen deutlich gesteigert habe. Das Hamburger Neubaubündnis wird als untaugliches Vorbild verworfen, da dort zu wenige Sozialwohnungen entstehen; empfohlen werden höhere Quoten wie in Wien oder München. Zudem wird die Missachtung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne gerügt, weshalb eine zügige, rechtssichere Umsetzung angemahnt wird.
Kernaussagen
- Neubaubedarf
- Sozialwohnungen
- Volksentscheid Vergesellschaftung
- Mietspiegel
- Mietpreisregulierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.