Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den CDU-Antrag zum Wohnungsbau, weil die geforderten 300.000 Neubauwohnungen bis 2035 jeder Bedarfsanalyse entbehren und die soziale Frage offenlassen. Stattdessen verweist der Redner auf den tatsächlichen Bedarf von rund 200.000 Wohnungen, davon mindestens die Hälfte bezahlbar, weshalb der Senat die Fertigstellungen landeseigener Unternehmen deutlich gesteigert habe. Das Hamburger Neubaubündnis wird als untaugliches Vorbild verworfen, da dort zu wenige Sozialwohnungen entstehen; empfohlen werden höhere Quoten wie in Wien oder München. Zudem wird die Missachtung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne gerügt, weshalb eine zügige, rechtssichere Umsetzung angemahnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.