Redebeitrag

Elke Breitenbach

Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales verfolgt seit Jahren eine klare Position und setzt sich für das Anliegen ein, obwohl der Senat diesmal noch nicht darüber beraten hat. Deshalb wurden Gespräche geführt und eigene Aktivitäten in Berlin entfaltet, während zugleich auf Bundesebene Unterstützung gesucht wird. Breitenbach hofft, dass die neue Bundesregierung eine andere Haltung als die bisherige einnimmt und entsprechende Regelungen trifft, damit das Vorhaben weiter unterstützt werden kann. Derzeit wird das Engagement mit offenem Ausgang fortgesetzt, was Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN auslöst.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.