Redebeitrag

Benedikt Lux

Fraktion
gru
Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen fragt die Senatorin, ob der Senat angesichts steigender Infektionszahlen eine Haltung dazu hat, ob man an Silvester ähnlich wie im Vorjahr verfährt und sich im Bund dafür einsetzt, ausnahmsweise auf öffentliche Feierlichkeiten und Böllerei zu verzichten. Damit soll in der Hauptstadt mit den schwer belasteten Notaufnahmen ein Zeichen der Entspannung gesetzt und die Bevölkerung früh darauf vorbereitet werden. Der Beitrag fordert eine klare Positionierung des Senats zu dieser Frage, weil eine frühzeitige Kommunikation notwendig ist, um die Akzeptanz für mögliche Einschränkungen zu erhöhen und die Notaufnahmen zu entlasten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.