Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. November 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert das bundesweite Verkaufsverbot von Silvesterfeuerwerk und fordert, dass sich der Berliner Senat beim Bund dafür einsetzt, die entsprechende Regelung aus dem Jahr 2020 auch in diesem Jahr wieder zur Geltung zu bringen. Begründet wird dies mit der angespannten Lage auf den Intensivstationen angesichts der Coronapandemie. Unabhängig von der grundsätzlichen politischen Bewertung eines Feuerwerksverbots gehe es darum, jede Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden und alle Maßnahmen zu ergreifen, um mehr Intensivplätze vorzuhalten. Der Redner sieht darin eine konkrete Handlungsmöglichkeit für den Senat, damit das Land Berlin aktiv wird und so zur Entlastung der Kliniken beiträgt.
Kernaussagen
- Silvesterfeuerwerk
- Verkaufsverbot
- Sprengstoffgesetz
- Intensivstationen
- Coronapandemie
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.