Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert das bundesweite Verkaufsverbot von Silvesterfeuerwerk und fordert, dass sich der Berliner Senat beim Bund dafür einsetzt, die entsprechende Regelung aus dem Jahr 2020 auch in diesem Jahr wieder zur Geltung zu bringen. Begründet wird dies mit der angespannten Lage auf den Intensivstationen angesichts der Coronapandemie. Unabhängig von der grundsätzlichen politischen Bewertung eines Feuerwerksverbots gehe es darum, jede Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden und alle Maßnahmen zu ergreifen, um mehr Intensivplätze vorzuhalten. Der Redner sieht darin eine konkrete Handlungsmöglichkeit für den Senat, damit das Land Berlin aktiv wird und so zur Entlastung der Kliniken beiträgt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.