Redebeitrag
Elke Breitenbach
- Datum
- 18. November 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
Zusammenfassung
Die fraktionslose Abgeordnete Elke Breitenbach erklärt, dass sie für Silvesterpartys und ein Verkaufsverbot von Böllern nicht zuständig sei, da dies Bundesangelegenheit sei. Der Beitrag begründet, dass es bereits 2019 eine Bundesratsinitiative gab, die keine Mehrheit fand, und 2020 eine Einschränkung, aber kein Verkaufsverbot. Weil Böller zunehmend Verletzungen verursachen und das Gesundheitssystem wegen Corona belastet ist, wurden verstärkte Kontrollen durchgeführt. Kritisiert wird, dass ein Verbot nur auf Bundesebene möglich ist. Das Bundesinnenministerium prüft derzeit Verkaufsverbote, doch laufende Koalitionsverhandlungen könnten Schutz für Menschen, Tiere und Natur regeln.
Kernaussagen
- Böllerverkaufsverbot
- Bundesratsinitiative
- Corona-Gesundheitssystem
- Koalitionsverhandlungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.