Redebeitrag

Andreas Geisel

Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Andreas Geisel bestätigt, dass die Äußerungen der Gewerkschaft der Polizei und der Ordnungsämter nicht hilfreich sind, weil sie den Eindruck erwecken, Kontrollen seien nicht möglich. Trotz der enormen Belastung der Polizei durch die Coronapandemie mit über zwei Millionen Überstunden betont der Redner, dass Kontrollen durchgeführt werden. Deshalb verweist er auf vielfältige Wege wie konkrete Hinweise, abgestimmte Schwerpunktkontrollen mit Bezirksämtern und Zufallskontrollen. Beispielsweise nutzte die Polizei nach dem Volkstrauertag die Gelegenheit, Gaststätten am Berliner Dom und Alexanderplatz zu überprüfen. Der Beitrag begründet, dass regelmäßige Stichproben und empfindliche Strafen die Einhaltung sichern sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.