Redebeitrag

Sandra Scheeres

Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die Ausschreibungspraxis des ITDZ und betont, dass das Parlament diese Themen ausdrücklich gewünscht habe. Weil Fehler im Verfahren korrigiert werden müssten, um Anfechtungen zu vermeiden, habe das ITDZ keine andere Wahl gehabt, als neu auszuschreiben; andernfalls hätte sich alles verzögert. Der Beitrag begründet somit die Notwendigkeit einer erneuten Ausschreibung mit rechtlichen Risiken. Zugleich verweist die Rede auf eine Übergangslösung mit Routern der Telekom und Vodafone und äußert die Hoffnung, dass nach dem Zuschlag eine schnelle Umsetzung erfolgt, damit die Versorgung zügig gewährleistet werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.