Redebeitrag

André Schulze

Fraktion
gru
Datum
10. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Nachtragshaushalt mit multiplen Krisen wie Pandemie, Klima- und Energiekrise, die Berlin finanziell belasten. Deshalb sollen über 1,5 Milliarden Euro eingesetzt werden, um Bürger und Wirtschaft zielgerichtet zu entlasten, die soziale Infrastruktur zu sichern und die Energiesicherheit durch Investitionen in grüne Mobilität und Wärme zu stärken. Schulze betont, dass niemand zurückgelassen werden dürfe, und fordert eine solidarische Entlastung sowie langfristige sozial-ökologische Transformation, indem unter anderem Stromkostenzuschüsse, ein Härtefallfonds und vergünstigte Tickets vorgesehen sind. Damit sollen akute Notlagen abgewendet und die öffentliche Daseinsvorsorge gegen Kostensteigerungen abgesichert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.