Redebeitrag
Lena Kreck
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Dr. Lena Kreck äußert sich zu Vorwürfen unzulässiger Einflussnahme und betont, dass eine persönliche Adressierung durch den Deutschen Richterbund nicht bekannt sei, sondern lediglich Medienberichte. Auf Nachfrage der CDU habe die Rednerin den Brief wörtlich verlesen und sich öffentlich eindeutig positioniert, weshalb der Vorwurf mangelnder Transparenz zurückgewiesen wird. Die Bewertung, ob tatsächlich eine unzulässige Einflussnahme vorliege, überlässt Kreck den kundigen Zuhörerinnen und Zuhörern, weil eine abschließende Einschätzung diesen obliege. Damit verweist die fraktionslose Abgeordnete auf die öffentliche Äußerung und die wortwörtliche Verlesung des Schreibens, sodass die Kommunikation nachvollziehbar bleibt. Vereinzelter Beifall bei der LINKEN folgt.
Kernaussagen
- Unzulässige Einflussnahme
- Deutscher Richterbund
- Medienberichterstattung
- Öffentliche Äußerung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.