Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Iris Spranger dankt den Sicherheitskräften und betont das hohe Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei. Angesichts eines aktuellen Falls von Volksverhetzung in einer Chatgruppe verweist die Rednerin auf eingeleitete straf- und disziplinarrechtliche Schritte, weil menschenverachtende Inhalte nicht geduldet werden. Die von Berlin beauftragte unabhängige Studie begründet sie damit, dass ein Blick von außen auf Arbeitsbedingungen und Transparenz polizeilichen Handelns nötig sei. Als Folge fordert der Beitrag eine Aufstockung der Bodycams von 30 auf 300 bis Jahresende sowie eine verschärfte Ausbildung gegen Rassismus, warnt jedoch vor pauschalen Verallgemeinerungen, die Rassismus in der Polizei als normal darstellen.
Kernaussagen
- Volksverhetzung in Chatgruppen
- unabhängige Polizeistudie
- Bodycams
- Ausbildung gegen Rassismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.