Redebeitrag

Niklas Schrader
- Fraktion
- lin
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Der Beitrag greift einen erneut bekannt gewordenen Fall auf, in dem ein Polizeibeamter sich volksverhetzend in einem internen Chat geäußert haben soll. Da solche Vorfälle zwar nicht täglich, aber in verlässlicher Regelmäßigkeit auftreten, fordert der Redner den Senat auf, darzulegen, wann und wie die Empfehlungen der kürzlich veröffentlichten Studie zu Rassismus in der Polizei umgesetzt werden. Damit wird die Dringlichkeit betont, strukturelle Probleme anzugehen, indem konkrete Maßnahmen gegen rassistische Tendenzen ergriffen werden. Kritisiert wird, dass bislang ein klarer Zeitplan und ein transparentes Vorgehen fehlen, weshalb der Senat in der Pflicht steht, zeitnah Verbindlichkeit herzustellen.
Kernaussagen
- Rassismus in der Polizei
- Volksverhetzung in internen Chats
- Studienempfehlungen
- Umsetzungszeitplan
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.