Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
20. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

Zusammenfassung

Der Beitrag greift einen erneut bekannt gewordenen Fall auf, in dem ein Polizeibeamter sich volksverhetzend in einem internen Chat geäußert haben soll. Da solche Vorfälle zwar nicht täglich, aber in verlässlicher Regelmäßigkeit auftreten, fordert der Redner den Senat auf, darzulegen, wann und wie die Empfehlungen der kürzlich veröffentlichten Studie zu Rassismus in der Polizei umgesetzt werden. Damit wird die Dringlichkeit betont, strukturelle Probleme anzugehen, indem konkrete Maßnahmen gegen rassistische Tendenzen ergriffen werden. Kritisiert wird, dass bislang ein klarer Zeitplan und ein transparentes Vorgehen fehlen, weshalb der Senat in der Pflicht steht, zeitnah Verbindlichkeit herzustellen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.