Redebeitrag
Oliver Friederici
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Der Redner der CDU-Fraktion unterstützt den Antrag zur digitalen Übertragung der Umweltkarte, weil die Umprogrammierung der App möglich sei und die SPD dies ablehne. Kritisiert wird, dass in Berlin Wohnungsbau, E-Roller auf Gehwegen und Klimakleber Probleme bereiten und die Regierung untätig bleibe. Der Beitrag begründet, dass die SPD auf die Bundesebene verweise, statt konkrete Monate Oktober bis Dezember zu regeln. Deshalb fordert die Rede, den Antrag schnell im Mobilitätsausschuss zu beraten, damit in der Schlussabstimmung klar wird, wer dafür oder dagegen ist.
Kernaussagen
- Digitale Umweltkarte
- Mobilitätsausschuss
- Verkehrspolitik Berlin
- Inklusion
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.