Redebeitrag
Tobias Bauschke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt das Landesaufnahmeprogramm gegen die Kritik der AfD, die er als populistisch und niveaulos bezeichnet. Weil Deutschland und Europa eine humanitäre Verantwortung tragen, müssten Menschen aus Syrien, Irak und Afghanistan Hoffnung auf Freiheit, Demokratie und Sicherheit erhalten, damit sie vor abgelehnten Systemen fliehen können. Zwar räumt er Diskussionsbedarf bei Aufnahmekapazitäten und Wohnraum ein, doch kritisiert er, dass die AfD keine Lösungen vorschlägt, sondern das Programm ablehnen will. Deshalb fordert er die Kritiker auf, es besser zu machen, und betont, dass die Programme richtig und notwendig sind.
Kernaussagen
- Landesaufnahmeprogramm
- Aufnahmekapazitäten
- Wohnraum
- Humanitäre Verantwortung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.