Redebeitrag

Tobias Bauschke

Fraktion
fdp
Datum
20. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt das Landesaufnahmeprogramm gegen die Kritik der AfD, die er als populistisch und niveaulos bezeichnet. Weil Deutschland und Europa eine humanitäre Verantwortung tragen, müssten Menschen aus Syrien, Irak und Afghanistan Hoffnung auf Freiheit, Demokratie und Sicherheit erhalten, damit sie vor abgelehnten Systemen fliehen können. Zwar räumt er Diskussionsbedarf bei Aufnahmekapazitäten und Wohnraum ein, doch kritisiert er, dass die AfD keine Lösungen vorschlägt, sondern das Programm ablehnen will. Deshalb fordert er die Kritiker auf, es besser zu machen, und betont, dass die Programme richtig und notwendig sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.