Redebeitrag

Jian Omar
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein AfD-Antrag zum Landesaufnahmeprogramm für jährlich hundert Geflüchtete, weil er die komplexe Lage ignoriere und keine Lösungen biete. Der Redner führt die gestiegenen Flüchtlingszahlen auf Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine zurück, der Millionen Menschen zur Flucht zwinge. Indem die AfD Hass gegen Ankommende schüre und russische Propaganda unterstütze, spalte sie die Gesellschaft und gefährde demokratische Werte. Deshalb lehnt die Koalition den Antrag ab und setzt stattdessen auf Zusammenhalt, gezielte Entlastung der Bürger sowie Alternativen zu russischem Öl und Gas, damit die Abhängigkeit von Putin beendet wird.
Kernaussagen
- Landesaufnahmeprogramm
- Flucht und Migration
- russischer Angriffskrieg
- Gesellschaftlicher Zusammenhalt
- Energieabhängigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.