Redebeitrag
Roman Simon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Roman Simon weist den Vorwurf zurück, die CDU-Fraktion habe Vorschläge bloß kopiert, und verweist auf die 2021 geschaffene Öffnungsklausel im Kinderschutzgesetz, die den Ländern eine eigene Regelung des interkollegialen Ärzteaustauschs erlaubt. Weil Nordrhein-Westfalen dies anders umsetzte, schlägt die Fraktion eine systematische Verankerung in § 27 des Berliner Heilberufekammergesetzes vor. Bewusst wird der Kreis der Beteiligten weiter gefasst als in Nordrhein-Westfalen, damit auch Zahnärzte sowie Psychologische Psychotherapeuten einbezogen werden. Kritisiert wird die Unterstellung, es handle sich um ein reines Kopieren, weshalb ein sachlicher Austausch in der zweiten Lesung angestrebt wird.
Kernaussagen
- Interkollegialer Ärzteaustausch
- Kinderschutz
- Heilberufekammergesetz
- Öffnungsklausel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.