Redebeitrag
Jörg Stroedter
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete verlangt in seiner Nachfrage einen konkreten Zeitplan für die angekündigte Verkündung, weil die zwei Sonntage nicht mehr fern seien und deshalb eine verbindliche Auskunft nötig sei. Kritisiert wird, dass trotz der positiven Darstellung keine klare zeitliche Zusage erfolgt. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit damit, dass die Frist nahe rückt, sodass Transparenz über den weiteren Ablauf geschaffen werden muss. Indem die Rede auf die knappe Zeitspanne verweist, fordert sie eine genaue Terminangabe. Beifall von Abgeordneten der CDU und FDP unterstreicht die Bedeutung dieser Frage nach dem Zeitpunkt der Verkündung.
Kernaussagen
- Zeitplan
- Verkündungstermin
- Frist
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.