Redebeitrag

Cornelia Seibeld

Fraktion
cdu
Datum
20. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die im Mai vereinbarte gemeinsame Behandlung eines Problems nicht vorangekommen ist, weil andere Fraktionen nicht reagiert haben. Der Beitrag begründet, dass alle Informationen nur von RIAS stammten und keine kollegiale Zusammenarbeit erkennbar sei. Deshalb wurde das Thema auf die Tagesordnung gehoben, ohne es als Wahlkampfthema zu missbrauchen. Zudem wird bezweifelt, dass Einzelarbeitsgruppen eine Lösung bringen, da die Datenschutz-Grundverordnung und die Anonymisierung privater Daten das Problem komplexer machen. Daher wird prognostiziert, dass bis 2025 keine Lösung gefunden wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.