Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
20. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

Zusammenfassung

Orkan Özdemir kritisiert, dass die CDU die zuvor überfraktionell mit den NGOs vereinbarte vertrauliche und solidarische Behandlung eines sensiblen Themas durch eine öffentliche Rede aufkündigt. Dadurch werde die gemeinsame Lösungsfindung mit dem Senat und den Betroffenen gefährdet, weil die Angelegenheit zum Spielball einer drohenden Wahlwiederholung werde. Der Beitrag zeigt sich enttäuscht über den Vertrauensbruch und die Entsolidarisierung mit den Beteiligten, da man Hand in Hand vorgehen wollte. Deshalb verzichtet die Rednerin auf ihre vorbereitete Rede und rechnet scharf mit dem Vorgehen der Vorrednerin ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.