Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
20. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Digitalisierung der Krankenhäuser und einer Neuregelung zur externen Datenverarbeitung. Zunächst kritisiert der Redner, dass in der Debatte über Krankenhausfinanzierung vom eigentlichen Thema abgewichen werde, obwohl die Ampel nicht zielgenau reagiere. Der Gesetzentwurf ersetzt eine restriktive Regelung durch eine bloße Anzeigepflicht, damit Krankenhäuser sensible Gesundheitsdaten durch externe Dienstleister sicherer verarbeiten lassen können, weil diese oft besseren Schutz gewährleisten. Die Regelung ist mit der Landesdatenschutzbeauftragten und der Krankenhausgesellschaft abgestimmt, enthält eine Übergangsfrist und soll als Vorbild für den Bund wirken, indem sie Datenschutz und Versorgung verbindet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.