Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
20. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Linkskoalition nur eine geringfügige Änderung des Landeskrankenhausgesetzes zur externen Datenverarbeitung priorisiert, statt über die prekäre Lage der Berliner Krankenhäuser zu sprechen. Deshalb thematisiert der Beitrag die wirtschaftliche Not der Kliniken durch hohe Energiekosten, fehlende Inflationsausgleiche und ausbleibende Investitionen des Senats. Zudem wird bemängelt, dass Bundesgespräche zu spät kommen und Hilfspakete nicht ausreichen. Der Redner begründet damit die Forderung nach einem umgehenden Inflationsausgleich, damit Insolvenzen verhindert und der Investitionsstau abgebaut werden. Der Beitrag fordert, den konstruktiven Antrag direkt an den Gesundheitsausschuss zu überweisen, um zeitnah Lösungen zu finden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.