Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
20. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Novellierung des § 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes, mit der Berliner Krankenhäuser den nächsten Schritt ins digitale Krankenhaus gehen sollen. Weil das Arzt-Patienten-Verhältnis auf Vertrauen beruht und die 2020 verschobene Regelung zur Auftragsdatenverarbeitung nicht funktionierte, wird nun Transparenz mit einer Anzeigepflicht und einer Übergangsfrist eingeführt, damit alle Beteiligten die Vorgaben gut umsetzen können. Ziller dankt den beteiligten Fraktionen für die Zusammenarbeit und fordert, den Gesundheitsdatenschutz weiterzuentwickeln, damit Berlin bei der Gestaltung von Gesundheitsdaten vorangeht und nicht andere Akteure die Standards setzen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.