Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert den gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen zur SED-Aufarbeitung als substanzlos und als Feigenblatt für die Untätigkeit des Senats. Beanstandet wird, dass zentrale Forderungen des Landesbeauftragten fehlen, etwa der symbolische Spatenstich für das Kommunismus-Mahnmal am 17. Juni 2023, die Bundesratsinitiative zur Novellierung der Unrechtsbereinigungsgesetze und das Forum Widerstand und Dissidenz, weshalb der Beitrag die Fraktionen zum Handeln auffordert. Zudem wird bemängelt, dass eine kritische Aufarbeitung früherer Fehler bei den Novemberfeierlichkeiten unterbleibt, damit das Mauerfalljubiläum 2024 nicht erneut für antiisraelische Propaganda genutzt wird.
Kernaussagen
- SED-Aufarbeitung
- Kommunismus-Mahnmal
- Unrechtsbereinigungsgesetze
- Mauerfalljubiläum
- Forum Widerstand und Dissidenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.