Redebeitrag
Jörg Stroedter
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet, dass in der Region Berlin-Brandenburg nicht jede Frage in Berlin gelöst werden muss, weil ein Standort in Brandenburg günstiger und besser geeignet sein kann. Dies sei zwischen den Ministern einvernehmlich besprochen. Deshalb unterstützt der Senat die Suche nach Flächen und erleichtert bürokratische Genehmigungen auf Landes- und Bezirksebene, indem er mit Brandenburg kooperiert. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag dafür nicht benötigt wird, die Debatte aber seriös und solide im Ausschuss vertieft werden soll, damit die Kooperation weiter vorankommt.
Kernaussagen
- Standortsuche
- Genehmigungsverfahren
- Länderkooperation
- Ausschussberatung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.