Redebeitrag
Holger Krestel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Der Redner wehrt sich gegen die Unterstellung von Schizophrenie und betont sein Recht auf freie Meinungsäußerung als gewählter Abgeordneter, weil er von über 10.000 Menschen gewählt wurde. Er grenzt seine freiheitliche demokratische Partei scharf von der mehrfach umbenannten SED ab, um deren autoritäre Tradition zu kritisieren. Zudem bemängelt er, dass freiwillige Fortbildungen für Staatsanwälte von der Linken abgelehnt würden, da diese staatliche Vorschriften bevorzuge. Zwischenrufe von der Regierungsbank werden gerügt, damit die Geschäftsordnung eingehalten wird. Die Rede verteidigt parlamentarische Freiheit und demokratische Grundwerte gegen autoritäre Tendenzen, indem sie psychische Krankheitsbilder nicht als politische Waffe zulässt.
Kernaussagen
- Parlamentarische Meinungsfreiheit
- Freiwillige Fortbildungen für Staatsanwälte
- Abgrenzung zur SED
- Zwischenrufe und Geschäftsordnung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.