Redebeitrag
Andreas Geisel
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Andreas Geisel begründet, warum Berlin am qualifizierten Mietspiegel in Tabellenform festhält und keinen Regressionsmietspiegel einführt. Eine Aufhebung der Ausschreibung wäre laut Arbeitsgruppe Mietspiegel einstimmig abgelehnt worden, weil bereits ein Zuschlag erteilt war und sonst Schadensersatzforderungen gedroht hätten. Der Beitrag argumentiert, dass ein Regressionsmietspiegel durch viele Merkmale das Mietniveau steigern könnte, was Mieter und Vermieter ablehnen. Deshalb setzt man auf richterliche Entscheidungen und den Tabellenmietspiegel, um sozialen Frieden zu wahren.
Kernaussagen
- Mietspiegel
- Regressionsmietspiegel
- Ausschreibung
- sozialer Frieden
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.