Redebeitrag

Andreas Geisel

Datum
20. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

Zusammenfassung

Andreas Geisel begründet, warum Berlin am qualifizierten Mietspiegel in Tabellenform festhält und keinen Regressionsmietspiegel einführt. Eine Aufhebung der Ausschreibung wäre laut Arbeitsgruppe Mietspiegel einstimmig abgelehnt worden, weil bereits ein Zuschlag erteilt war und sonst Schadensersatzforderungen gedroht hätten. Der Beitrag argumentiert, dass ein Regressionsmietspiegel durch viele Merkmale das Mietniveau steigern könnte, was Mieter und Vermieter ablehnen. Deshalb setzt man auf richterliche Entscheidungen und den Tabellenmietspiegel, um sozialen Frieden zu wahren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.