Redebeitrag
Björn Matthias Jotzo
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 20. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/18
Zusammenfassung
Der FDP-Abgeordnete Björn Matthias Jotzo richtet eine Nachfrage an die Senatorin: Ihr soll bekannt sein, dass eine straßenrechtliche Genehmigung fehlte, weshalb die Arbeiten nicht fortgesetzt werden konnten. Kritisiert wird, dass die Erteilung solcher Genehmigungen in Berliner Behörden teilweise monatelang dauert. Weil dadurch Projekte erheblich verzögert werden, fordert der Beitrag Auskunft darüber, was die Senatorin gegen diese langsame Verwaltungspraxis zu unternehmen gedenkt. Damit rückt die Rede die zügige Bearbeitung von Genehmigungsverfahren und die Verantwortung der Verwaltung in den Mittelpunkt, um künftige Verzögerungen zu vermeiden.
Kernaussagen
- straßenrechtliche Genehmigung
- Bearbeitungsdauer
- Verwaltungspraxis
- Genehmigungsverfahren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.