Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Daniel Wesener erklärt, dass Berlin bei Bedarf auf eine Fristverlängerung für ein Förderprogramm drängen würde, aktuell jedoch keinen Anlass dafür sieht. Der Beitrag betont, dass das Programm genau beobachtet wird, weil es vor allem bei baulichen Maßnahmen und im Krankenhausbereich zu Verzögerungen kommt, die auf fehlende Baukapazitäten zurückzuführen sind. Deshalb will man sicherstellen, dass Gelder rechtzeitig beantragt und bewilligt werden, während gleichzeitig die Umsetzung im Blick behalten werden muss, damit Verzögerungen künftig vermieden werden. Kritisiert wird, dass es in der Vergangenheit immer wieder zu solchen Verzögerungen kam, weshalb eine engmaschige Kontrolle notwendig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.