Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Daniel Wesener betont, dass das Land Berlin ein großes Interesse daran hat, sämtliche vom Bund bereitgestellten Mittel auszuschöpfen, sei es über Programme oder Kofinanzierungen. Dies sei in der Vergangenheit gut gelungen, weshalb kein Zweifel bestehe, dass es auch künftig gelingen werde. Da die Fristen noch laufen, hält es der Redner für richtig, in Abstimmung mit der Fachverwaltung zunächst abzuwarten, wie viele Anträge tatsächlich vorliegen und was in den vorgegebenen Finanzrahmen passt. Der Beitrag zeigt sich zuversichtlich, dass Berlin die Bundesmittel vollständig abrufen wird, und kündigt an, zu gegebener Zeit zu informieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.