Redebeitrag

Andreas Otto

Fraktion
gru
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der Beitrag von Andreas Otto (GRÜNE) thematisiert den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) als schwer durchschaubare Institution, in der Landkreise und Kommunen mit unterschiedlichen Interessen vertreten sind. Deshalb fragt der Redner bei der Senatorin nach, wie diese Interessenlagen gelagert sind und warum es mitunter schwierig ist, die im Parlament entwickelten Vorstellungen dort durchzusetzen. Damit wird die Diskrepanz zwischen den Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers und der Umsetzung im Verbund problematisiert, indem auf die heterogenen Akteure und deren Einfluss verwiesen wird. Der Beitrag begründet die Schwierigkeit der Durchsetzung mit der Vielfalt der Interessen und der daraus folgenden Komplexität der Abstimmung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.