Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der Redner der Linksfraktion richtet an den Senat die Frage, ob dieser die Auffassung teilt, dass das Sozialticket ab dem 1. Januar 2023 für Inhaberinnen und Inhaber des Berlin-Passes höchstens 9 Euro kosten sollte, damit eine echte Entlastungswirkung erzielt wird. Der Beitrag begründet die Forderung mit der Notwendigkeit, die finanzielle Belastung der Berechtigten spürbar zu verringern, weil der bisherige Preis keine ausreichende Entlastung bietet. Kritisiert wird implizit die bisherige Preisgestaltung. Die Rede fordert eine klare Positionierung des Senats zu dieser sozialpolitischen Maßnahme. Heiterkeit bei Senatsmitgliedern deutet auf Skepsis hin.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.