Redebeitrag

Alexander Herrmann

Fraktion
cdu
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der Redner der CDU bedankt sich zunächst für die erhaltene Antwort und knüpft daran eine kurze Nachfrage an. Im Mittelpunkt steht die Klärung, ob die angekündigte Beantwortung auch die zuvor gestellte zweite Frage umfasst oder ob diese nun erneut vorgetragen werden muss. Da eine schriftliche Auskunft bislang nicht vorliegt, bittet der Beitrag um Aufklärung über den weiteren Ablauf, damit die noch offene Frage nicht doppelt gestellt werden muss. Kritisiert wird mithin die unklare Handhabung der Nachfragen, weil offen bleibt, wann und in welcher Form die ausstehende Auskunft erteilt wird. Die Wortmeldung zielt deshalb auf Transparenz und Verfahrenssicherheit im parlamentarischen Frageprozess.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.