Redebeitrag

Lena Kreck

Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Dr. Lena Kreck äußert sich zur richterlichen Unabhängigkeit und zur zivilgesellschaftlichen Aktivität von Richterinnen und Richtern. Zwar begrüßt die Rednerin couragiertes Engagement gegen Diskriminierung in der Freizeit, doch darf dadurch die Unabhängigkeit des betroffenen Amtsgerichts nicht infrage stehen. Deshalb will die fraktionslose Abgeordnete ein entsprechendes Gespräch suchen. Zuvor hatte sie eine schriftliche Beantwortung zugesagt, nachdem sie ihre ursprüngliche Aussage korrigiert hatte, weil sie das Drängen auf eine Antwort als richtig und nachvollziehbar anerkennt. Nun erfolgt die mündliche Erläuterung, wobei ein Verzicht auf die schriftliche Beantwortung möglich erscheint, sofern kein Signal erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.