Redebeitrag

Katja Kipping

Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Katja Kipping äußert sich zur Zeitschiene und zur Rückwirkung einer noch zu erarbeitenden Vorlage. Weil die Anmeldefristen eingehalten werden müssen, lässt sich der Hauptausschuss in der nächsten Woche nicht mehr erreichen. Die dazwischenliegenden Herbstferien verzögern das Verfahren zusätzlich, doch nach den Ferien soll zügig eine Einigung erzielt werden, damit die Beratung rasch vorankommt. Die Frage der Rückwirkung ist noch offen und wird bei der Erarbeitung der Vorlage besprochen, weshalb um Geduld bis zur Bekanntgabe des Datums gebeten wird. Für die Planjahre 2022 und 2023 sind bereits 2,5 Millionen Euro für die Refinanzierung eingestellt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.