Redebeitrag
Katja Kipping
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Katja Kipping äußert sich zur Zeitschiene und zur Rückwirkung einer noch zu erarbeitenden Vorlage. Weil die Anmeldefristen eingehalten werden müssen, lässt sich der Hauptausschuss in der nächsten Woche nicht mehr erreichen. Die dazwischenliegenden Herbstferien verzögern das Verfahren zusätzlich, doch nach den Ferien soll zügig eine Einigung erzielt werden, damit die Beratung rasch vorankommt. Die Frage der Rückwirkung ist noch offen und wird bei der Erarbeitung der Vorlage besprochen, weshalb um Geduld bis zur Bekanntgabe des Datums gebeten wird. Für die Planjahre 2022 und 2023 sind bereits 2,5 Millionen Euro für die Refinanzierung eingestellt.
Kernaussagen
- Zeitschiene
- Rückwirkung
- Hauptausschuss
- Refinanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.