Redebeitrag

Catrin Wahlen

Fraktion
gru
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Die Wortmeldung von Catrin Wahlen (GRÜNE) thematisiert die unklare Zeitschiene für die Umsetzung einer geplanten Maßnahme, weil bislang kein verbindlicher Starttermin feststeht. Der Beitrag fragt nach, ab welchem Moment mit der Realisierung zu rechnen ist und ob eine rückwirkende Zahlung vorgesehen werden kann. Da die genauen Abläufe noch offen sind, bittet die Rednerin um Auskunft über den geplanten Beginn sowie über den Zeitpunkt, ab dem Zahlungen rückwirkend geleistet werden können. Damit zielt die Nachfrage auf Transparenz und Planungssicherheit für die Betroffenen, denn ohne klare Angaben bleibt die Umsetzung schwer kalkulierbar. Kritisiert wird die fehlende Klarheit über den Umsetzungszeitpunkt und die Rückzahlungsmodalitäten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.