Redebeitrag
Jörg Stroedter
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Berliner Rekommunalisierung von Wasser und Strom als Erfolgsgeschichte, weil die Preise im Trink- und Abwasserbereich um über 25 Prozent gesenkt wurden und die Gewinne nun dem Landeshaushalt zugutekommen, statt ins Ausland abzufließen. Kritisiert wird die ablehnende Haltung der FDP, der vorgeworfen wird, diese Entwicklung nicht anzuerkennen. Zudem begründet der Redner die Solarförderung und das Solargesetz damit, dass Genehmigungsverfahren beschleunigt und Bürgerinnen und Bürger beim Umstieg auf erneuerbare Energien unterstützt werden sollen, indem Fördermittel bereitgestellt werden, damit die Energiewende vorankommt.
Kernaussagen
- Rekommunalisierung
- Wasserpreise
- Stromnetz
- Solarförderung
- Solargesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.