Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Berliner Rekommunalisierung von Wasser und Strom als Erfolgsgeschichte, weil die Preise im Trink- und Abwasserbereich um über 25 Prozent gesenkt wurden und die Gewinne nun dem Landeshaushalt zugutekommen, statt ins Ausland abzufließen. Kritisiert wird die ablehnende Haltung der FDP, der vorgeworfen wird, diese Entwicklung nicht anzuerkennen. Zudem begründet der Redner die Solarförderung und das Solargesetz damit, dass Genehmigungsverfahren beschleunigt und Bürgerinnen und Bürger beim Umstieg auf erneuerbare Energien unterstützt werden sollen, indem Fördermittel bereitgestellt werden, damit die Energiewende vorankommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.