Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Franziska Giffey berichtet über die Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler, bei der es um Entlastungen in der Energiekrise, Inflation und Preissteigerungen ging. Berlin forderte einen bundesweiten Energiepreisdeckel, damit nicht nur Härtefälle, sondern flächendeckend geholfen wird. Die Bundesregierung beschloss deshalb eine Strom- und Gaspreisbremse mit 200 Milliarden Euro, um Sicherheit und Planbarkeit zu schaffen. Der Beitrag begründet, dass Berlin dies mit einem eigenen Entlastungspaket flankiert, das Nachtragshaushalt, Anschlussticket, Wirtschaftshilfen, soziale Infrastruktur, Netzwerk der Wärme und erneuerbare Energien umfasst, damit die Krise bewältigt wird und ein Neustart gelingt.
Kernaussagen
- Energiepreisdeckel
- Strom- und Gaspreisbremse
- Berliner Entlastungspaket
- Nachtragshaushalt
- Netzwerk der Wärme
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.