Redebeitrag

Stefan Taschner

Fraktion
gru
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert den Antrag der AfD als überflüssig, weil die Gaspreisbremse bereits beschlossen und die Gasumlage abgeschafft sei. Auch die Strompreisbremse sei auf Regierungsebene entschieden, weshalb eine Bundesratsinitiative sinnlos erscheine. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Zeit im Plenarsaal für bereits geklärte Themen verschwendet werde. Taschner bezweifelt, dass die AfD ausreichend informiert sei, und verweist auf andere Informationsquellen. Insgesamt wird der Antrag als unnötig und die Debatte als überflüssig dargestellt, da die relevanten Maßnahmen schon auf den Weg gebracht seien und keine weiteren Entscheidungen benötigten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.