Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der Redner der AfD fordert angesichts der Preisexplosion bei Gas und Strom spürbare Entlastungen für Haushalte und Unternehmen. Weil die Energiekosten für private Haushalte und die Wirtschaft kaum noch tragbar seien, schlägt der Beitrag einen Preisdeckel für Strom, Gas und Fernwärme vor, der sich am Vorkrisenniveau orientiert und einen Grundbedarf von 80 Prozent des bisherigen Verbrauchs für sechs Monate einfriert. Ergänzend sei ein Schutzschirm für den Mittelstand nötig, damit Unternehmen mit nachgewiesenen Gewinnverlusten vor der Pleite bewahrt werden. Kritisiert wird zugleich, dass ohne einen grundsätzlichen Politikwechsel hin zu echter Versorgungssicherheit einschließlich der Kernenergie auch die beste Subventionierung nichts bewirke, da diese inflationstreibend sei und keine Dauerlösung sein könne.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.