Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Grundsteuerbelastung und die daraus folgende Unsicherheit, weil die Senatsverwaltung für Finanzen keine genauen Angaben zur Belastung machen kann. Deshalb fordert Steffen Zillich, soziale Härten durch politische Instrumente zu vermeiden und die Erhebung transparenter zu gestalten. Kritisiert wird das Bild, viele Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer seien vermögend, denn tatsächlich entspricht dies nicht der sozialen Realität in Berlin. Daher verlangt die Rede gezielte Beratung und Hilfestellung für überforderte Menschen, damit nicht zu viel Verunsicherung entsteht und die Betroffenen Unterstützung erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.