Redebeitrag

Christian Gräff

Fraktion
cdu
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Christian Gräff thematisiert die unterschiedlichen Bewertungsmaßstäbe bei der Grundsteuer und deren Folgen für Einfamilienhausbesitzer im Ostteil der Stadt. Er verweist auf eine offizielle Präsentation der Senatsverwaltung für Finanzen, die eine Verdreifachung der Grundsteuer in der Regel und nicht nur in Ausnahmefällen aufzeigt. Kritisiert wird, dass diese Belastung die besonderen Umstände des Hausbaus in den letzten Jahrzehnten im Ostteil der Stadt nicht berücksichtigt. Der Beitrag begründet damit die Sorge vor erheblichen finanziellen Mehrbelastungen für betroffene Eigentümer, weil die Bewertungsmaßstäbe zu drastischen Steigerungen führen und dadurch viele Haushalte überfordert werden könnten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.