Redebeitrag
Christian Gräff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Der Redner der CDU kritisiert einen Antrag der AfD zur Energiesicherheit als inhaltlich dünn und intellektuell unzureichend, weil er keine tragfähigen Vorschläge zum Energiesparen oder zum Ausbau erneuerbarer Energien enthalte. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die AfD den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine negiere und somit keine glaubwürdige Grundlage für die Debatte biete. Zudem wird bemängelt, dass die Bundesregierung manche Maßnahmen, etwa Temperaturabsenkungen oder das Abschalten von Werbebeleuchtung, besser hätte durchdenken können, da solche Verordnungen den stationären Einzelhandel zusätzlich belasteten. Deshalb wird der Antrag als Papierverschwendung abgelehnt.
Kernaussagen
- Energiesicherheit
- Energieeinsparung
- Erneuerbare Energien
- Werbebeleuchtung
- Raumtemperatur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.