Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die AfD dafür, dass sie die Realität hoher Energiepreise verleugnet, und verteidigt die Energieeinsparverordnung des Bundes als kurzfristige und wirksame Maßnahme. Weil die gestiegenen Preise nicht nur einkommensschwache Haushalte, sondern auch die öffentlichen Haushalte hart treffen, fordert der Redner Sparsamkeit, damit die Energiekosten nicht explodieren und andere staatliche Aufgaben weiter finanziert werden können. Zugleich begründet die Rede das Energiesparen mit dem Klimaschutz. Die Ampelkoalition habe bereits mehrere Entlastungspakete auf den Weg gebracht, die die SPD ausdrücklich unterstütze; abhängig von der Entwicklung im Winter müsse gegebenenfalls nachgesteuert werden. Zudem wird ein schnellerer Ausbau erneuerbarer Energien gefordert, um die Unabhängigkeit von fossilen Quellen zu erhöhen. Deshalb lehnt das Haus den AfD-Antrag ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.