Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung, die ab 22 Uhr die Außenbeleuchtung abschaltet und Bürotemperaturen auf 19 Grad begrenzt. Hansel begründet dies mit der fehlenden Energiesicherheit, die durch Atom- und Kohleausstieg verursacht sei, und nennt die Verordnung eine Bankrotterklärung der Politik. Kritisiert wird zudem der unverhältnismäßige Eingriff in Länderhoheit und Arbeitsrecht sowie die Verdunkelung von Wahrzeichen wie dem Brandenburger Tor, was Touristen abschrecke. Der Beitrag unterstellt ein erzieherisches Programm der Klimasozialisten zur Energieverknappung und fordert echte Versorgungssicherheit statt Symbolpolitik.
Kernaussagen
- Energiesicherheit
- Außenbeleuchtung
- Raumtemperatur
- Atomausstieg
- Kohleausstieg
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.