Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung, die ab 22 Uhr die Außenbeleuchtung abschaltet und Bürotemperaturen auf 19 Grad begrenzt. Hansel begründet dies mit der fehlenden Energiesicherheit, die durch Atom- und Kohleausstieg verursacht sei, und nennt die Verordnung eine Bankrotterklärung der Politik. Kritisiert wird zudem der unverhältnismäßige Eingriff in Länderhoheit und Arbeitsrecht sowie die Verdunkelung von Wahrzeichen wie dem Brandenburger Tor, was Touristen abschrecke. Der Beitrag unterstellt ein erzieherisches Programm der Klimasozialisten zur Energieverknappung und fordert echte Versorgungssicherheit statt Symbolpolitik.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.