Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Iris Spranger berichtet über die Umsetzung des Berichts der Expertenkommission zu den Berliner Wahlen 2021, der eine gründliche Analyse und konkrete Handlungsempfehlungen enthält. Der Senat hat beschlossen, diese Empfehlungen konsequent umzusetzen, um die Wahlorganisation zukunftsfest zu machen. Dazu wurden eine Taskforce und Arbeitsgruppen eingerichtet, ein neuer Landeswahlleiter bestellt und die Geschäftsstelle der Landeswahlleitung personell verstärkt. Zudem wird die Einrichtung eines Landeswahlamts vorbereitet. Angesichts der möglichen vollständigen Wiederholungswahl durch den Verfassungsgerichtshof betont die Rednerin, dass alle notwendigen Vorbereitungen intensiviert wurden, um für eine Wiederholung oder Nachwahl gerüstet zu sein.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.